Monat: September 2020

Das sportliche Engagement steigert Lebensqualität und Wohlbefinden, somit ist die Stadt Schwaz sehr darum bemüht ein modernes Angebot an Sportmöglichkeiten zu bieten.

Um das Image als „Sporthauptstadt Tirols“ erlebbar zu machen, die touristische Attraktivität der Stadt und des sportlichen Wohlbefindens der Schwazer Bevölkerung zu steigern, soll die Stadt einen sogenannten Zombie Run, einen 5km langen atmosphärischen Hindernislauf, an Halloween initiieren.

Die Teilnehmer können dabei entweder als Läufer oder Zombies teilnehmen. Alle Zombies bekommen vor Ort ein kostenloses Make-Up. Alle Läufer bekommen einen Gürtel mit 3 Flaggen. Die Aufgabe eines Läufers ist es dann die Hindernisse auf der Strecke zu überwinden und vor den Zombies wegzurennen, die wiederum versuchen die Flaggen der Läufer zu entreißen. Ziel ist es möglichst alle Flaggen zu behalten.

In der Endzone bekommt jeder Läufer eine Medaille und Teilnahmebestätigung.

Die Veranstaltung soll durch Sponsoren unterstützt werden. Läufer müssen sich vorab anmelden und ein kostenpflichtiges Ticket lösen.

Daher stelle ich den Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen,

„Die zuständigen Ausschüsse der Stadt Schwaz mögen entsprechende Grundlagen erarbeiten, die es dem Gemeinderat ermöglichen eine Entscheidung dahingehend zu treffen, die Umsetzung eines atmosphärischen Hindernislauf am 31.Oktober zu realisieren.

Die dazu notwendigen Schritte sollen bis zum zweiten Quartal 2019 beendet sein.“

Immer mehr mobile Geräte sind aus unserem Alltag nicht mehr weg zu denken.

Diese Geräte benötigen jedoch Energie. Schwaz sollte bei dieser Entwicklung am Puls der Zeit bleiben und mehr öffentliche Orte mit der Möglichkeit zum Aufladen von mobilen Geräten ausstatten.

Im Sinne der Umwelt und um nicht extra neue Leitungen verlegen zu müssen kann man auch, wie schon in vielen anderen Städten vorgelebt, Parkbänke mit integriertem Solarmodul und Stromanschlüssen, wie zum Beispiel auf den angefügten Bildern dargestellt, aufstellen.

Der Gemeinderat wolle beraten und beschließen:

„Die Stadtgemeinde Schwaz setzt umgehende Schritte zur Anschaffung und Aufstellung von Smart-Bänken für die Stadt.

Eine Budgetierung ist vorzunehmen.“

Die Vierte Gewalt hat zwar keine Möglichkeit zur Änderung der Politik oder zur Ahndung von Machtmissbrauch, aber durch Berichterstattung und öffentliche Diskussion kann sie das politische Geschehen beeinflussen.

Die Rathausinformation muss verstärkt der Information dienen und nicht als Selbstdarstellungsplatform der Stadtregierung. Politische Entscheidungen müssen transparent und für alle zugänglich sein. Dies ist derzeit nicht der Fall

Daher stelle ich den Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen,

„Die zuständigen Ausschüsse der Stadt Schwaz mögen entsprechende Grundlagen erarbeiten, die es dem Gemeinderat ermöglichen eine Entscheidung dahingehend zu treffen, die Umsetzung einer kostensparenden, informativen, objektiven und parteiunabhängigen Ratshausinfo realisierbar zu machen.

Die Geschäftsordnung soll ebenso dahingehend geändert werden. Die dazu notwendigen Schritte sollen bis zum dritten Quartal 2019 beendet sein.

Eine Budgetierung ist aufgrund der Kostenneutralität nicht notwendig.“

Schwaz hat seine räumliche Ausdehnungsmöglichkeit noch lange nicht erreicht. Die Frage: „Wie groß kann Schwaz werden“ ist dennoch berechtigt, um die Grenzen des Wachstums zu eruieren.

Das Bevölkerungswachstum und die Flächen-Entwicklung der Stadt Schwaz waren bisher konstant. Um einer ungezügelten Entwicklung entgegenzuwirken, ist es notwendig, im Sinne der Erhaltung der Lebensqualität in der Stadt, verantwortungsvoll die Zukunft zu planen, für eine nachhaltige, flächenschonende und qualitative Raumentwicklung.

Die zentralen Fragen von:

• Wohnungsbedarf und Lebensraum
• Wirtschaftsstandort
• Verkehrskonzept
• Tourismus
• Freizeit- und Naherholungsgebiete

müssen zusammenhängend diskutiert und beantwortet werden.

Ich stelle daher den Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen:

„Im Interesse einer nachhaltig positiven Entwicklung der Stadt Schwaz sollen eine grundsätzliche Bewertung zu den Grenzen des Bevölkerungswachstums und den damit verbundenen notwendigen Infrastrukturmaßnahmen angestellt werden. Vor allem hinsichtlich der Ausgangssituation (2019) und der Planungsziele unter Berücksichtigung des Bevölkerungswachstums und -Zuzugs (bis mindestens 2030).

Die dabei entstehenden Handlungsoptionen und Zukunftsszenarien sollen der Bevölkerung aktiv kommuniziert und präsentiert werden.“

Die Stadt Schwaz soll sich als Austragungsstätte für die Quidditch WM 2020 bewerben.

Der einst fiktive Sport aus dem Harry Potter Universum wurde für das reale Leben adaptiert und wird mittlerweile weltweit von über 300 Teams gespielt und seit 2012 findet alle 2 Jahre eine Weltmeisterschaft statt.

Quidditch ist ein gemischtgeschlechtlicher Vollkontaktsport mit Elementen aus Rugby und Völkerball. In Österreich haben sich mittlerweile schon drei Profi-Teams etabliert, die Danube Direwolves, die Vienna Vanguards und die Graz Grimms die sich schon seit mehreren Jahren mit der internationalen Quidditch-Elite messen. Diese wiederum sind im Dachverband Quidditch Austria (QAT) organisiert.

Die Vergabe des Austragungsortes erfolgt durch die International Quidditch Association. Bewerber können nationale Dachverbände, einzelne Vereine, Organisationen oder auch lokale Regierungen bzw. Kommunen sein. Für die Bewerbung sind umfangreiche Unterlagen einzureichen, die unter anderem Informationen über die zur Verfügung gestellten Sportstätten und Unterbringungsmöglichkeiten enthalten. Zudem finden Vor-Ort-Besuche durch Vertreter der IQA statt. Seit 2018 wird die Ausrichtung der Quidditch-Weltmeisterschaft gemeinsam mit den drei Kontinentalmeisterschaften und somit etwa anderthalb Jahre vor dem Turnier vergeben.

In der Vergangenheit hat die Stadt Schwaz keine Kosten und Mühen gescheut, um die Infrastruktur für den Sport zu verbessern und so über 50 Vereine zu unterstützen. Aufgrund dessen können fast 60 unterschiedliche Sportarten und -möglichkeiten, wie z.B. Tennissport, (Eis-)Stocksport, Mountainbike und noch vieles mehr, angeboten werden.

Um diese Erfolgsgeschichte nicht abreißen zu lassen soll auch einer kreativen und jungen Sportart wie Quidditch eine Plattform gegeben werden. Das entsprechende Umfeld sowie die dafür notwendigen Sportstätten sind bereits vorhanden.

Die entsprechenden Ausschüsse müssen daher in Zusammenarbeit mit der IQA, entsprechende Anforderungsprofile erstellen, die vorauszusetzenden örtlichen, infrastrukturellen Grundlagen erheben und die Rahmenbedingungen aus finanzieller Sicht erheben.

Ich stelle daher den Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen:

„Die zuständigen Ausschüsse der Stadt Schwaz mögen entsprechende Grundlagen erarbeiten, die es dem Gemeinderat ermöglichen eine Entscheidung dahingehend zu treffen, die Umsetzung der Quidditch-WM 2020 in Schwaz und Umgebung realisierbar zu machen.

Zudem soll die Möglichkeit von Fördermitteln seitens des Landes und des Bundes geprüft werden.“

Im Mai 2018 hat der Gemeinderat der Stadt Schwaz beschlossen, an einem EU-Projekt zum Austausch von Erfahrungen bei ihrer Tätigkeit und Interaktion mit Migranten teilzunehmen. Im August 2018 wurde der Vertrag mit der International Organization for Migration unterzeichnet.[1]

Die diesbezüglichen Projekte wie Workshops, Arbeitsaustausch, Schulungen, Beratungen im Rahmen von offiziellen, aber auch von informellen Besuchen sind bekannt und gleichsam unwirksam und haben auch keinen Mehrwert für die betreffenden Personen.

Andererseits sind Millionen Menschen auf der Flucht nach Europa. Während man sich hierzulande damit begnügt, die Folgen des derzeitigen Migrationsprozesses notdürftig zu verwalten, stehen vor allem die Erstaufnahmeländer unter Druck. Gleichzeitig sehen viele europäische Hilfsorganisationen der Fluchtbewegung tatenlos zu oder unterstützen sogar den Exodus und betreiben letztlich damit nur eine Bekämpfung der Symptome.[2]

Die Stadt Schwaz kann hier durch konkrete Aktionen einen entscheidenden Beitrag leisten. Sieben Partnerstädte hat Schwaz bereits. Die Stadt Schwaz ist bekannt dafür, ihre Beziehungen zu Partnerstädten mit viel Engagement zu pflegen. Eine Städtepartnerschaft mit einer syrischen Gemeinde wäre ein ambitioniertes Projekt, dass es in dieser Form bislang nicht in Österreich gegeben hat.

Mit einer Partnerschaft könnte Schwaz die Entwicklung hin zu einer friedlichen und sicheren Region inmitten des krisengeschüttelten Nahen Ostens direkt unterstützen.

Städtepartnerschaften haben auch das Ziel, die Zusammenarbeit der Städte im Bereich von Wirtschaft und Verwaltung, zum wechselseitigen Nutzen zu fördern.

Von besonderer Bedeutung ist es, auf der Grundlage der Städtepartnerschaften dauerhafte wirtschaftliche Beziehungen aufzubauen um die Lebensgrundlagen der Menschen zu verbessern sowie nachhaltige Kooperationen zu erreichen, um Flüchtlingsströme einzudämmen und Hilfe vor Ort zu leisten um lebensgefährliche Fluchtrouten zu schließen und menschenfeindlichen Schleppern die Einnahmequellen zu entziehen.

Durch Hilfe vor Ort können ortsgebundene Projekte verwirklicht werden.

Zudem bietet sich die Möglichkeit, das großartige Land Syrien kennen zu lernen und mit ihm die Herzlichkeit und Gastfreundschaft der Menschen vor Ort. Nicht umsonst war Syrien vor dem Krieg ein beliebtes Reiseland mit zahlreichen historischen Stätten. Schwaz kann dazu beitragen, dass nach und nach wieder Alltag und Zukunftsperspektive im Leben der Menschen Einzug hält und mit Besuchen den Tourismus in Syrien ankurbeln.

Weitere Projekte können gemeinsam mit den zurückkehrenden Familien entstehen!

Antrag:

Der Gemeinderat wolle beschließen:

„Die Stadt Schwaz möge prüfen, ob eine Städtepartnerschaft mit einer syrischen Gemeinde, möglich ist.

Zudem soll die Möglichkeit von Fördermitteln seitens des Bundes geprüft werden.“

Um es den Gläubigen zu ermöglichen, die von der orthodoxen Kirche gespendeten Sakramente zu empfangen und um einen Ort für offizielle Anlässe zu schaffen, etwa religiöse Feste und Feiertage, ist die Errichtung einer orthodoxen Kapelle nicht nur ein positiver Beitrag zur Integration und des interkulturellen Dialoges sondern auch eine soziale Bereicherung etwa durch Seelsorge, etc.  

Der Gemeinderat wolle daher beschließen:

„Die zuständigen Ausschüsse der Stadt Schwaz mögen entsprechende Grundlagen erarbeiten, die es dem Gemeinderat ermöglichen eine Entscheidung dahingehend zu treffen, die Umsetzung einer Orthodoxe Kapelle als Zeichen des interkulturellen Dialoges und der religiösen Vielfalt in Schwaz zu realisieren. Zudem sollen die orthodoxe Gemeinschaft sowie die hiesigen Kultur-Vereine eingeladen werden um etwaige Vorschläge in das Projekt aufzunehmen.

Diesbezüglich soll ein Vertrag zum Erbau der Kapelle, mit dem Segen des Bischofs der Diözese Österreich-Schweiz, unterzeichnet werden.“

lm Budget 2020 sind dafür die notwendigen Mittel aufzunehmen.

Durch die Corona-Krise und den dadurch nicht stattfindenden Gemeinderatssitzungen wurden sehr viele Projekte aufgeschoben. Die zusammengefassten Themenbereiche haben gezeigt, dass es zu vielen Tagesordnungspunkten großen Diskussionsbedarf gibt. Im Sinne einer gelebten Demokratie soll dafür auch genügend Zeit zur Verfügung stehen. Dazu kommt noch, dass vor der Krise, die Unterlagen zu den vielen Tagesordnungspunkten oftmals sehr kurzfristig allen Fraktionen zur Verfügung gestellt wurden. Dies erhöht natürlich auch das Fragebedürfnis in einer Gemeinderatssitzung und zieht diese dadurch in die Länge.

Daher stelle ich den Antrag:

Der Gemeinderat wolle beschließen,

„Der Bürgermeister wird aufgefordert, in Zukunft Gemeinderatssitzungen mit weniger Tagesordnungspunkten in kürzeren Intervallen einzuberufen.“

In der Dr-Hans-Seewald-Str. ist häufiger zu beobachten dass Fahrzeuge Probleme mit der Einordnung haben. Dies resultiert einerseits aus der Enge, die sich dadurch ergibt, dass ein Baum in der Mitte der Straße wächst, andererseits aus der Tatsache dass sowohl Fahrzeuge aus der Südtiroler Straße in beide Fahrtrichtungen abbiegen können – sofern kein Auto die Einfahrt in die Dr-Hans-Seewald-Str. blockiert. Zudem überqueren häufig Fußgänger die besagte Kreuzung. Was die Situation noch unübersichtlicher macht. Daher ist die Entfernung des Baumes dringend erforderlich.

Daher stelle ich den Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen,

„Der zuständige Verkehrsreferent wird beauftragt, den Baum auf der Fahrbahn Kreuzung Südtiroler Straße/Doktor-Hans-Seewald-Straße entfernen zu lassen.“

Die Diskussion über das Thema Live-Übertragung aus dem Schwazer Gemeinderat ist eine kurze. Bereits einmal wurde die Forderung abgelehnt.

Dennoch sprach sich der Bürgermeister Dr. Hans Lintner in einem Interview mit dem Rofan-Kurier dafür aus: „Wir arbeiten daran, die Sitzungen zukünftig auch per Videokonferenz zu ermöglichen.“

Diesbezüglich soll auch der Bürgermeister mit der Erarbeitung von Umsetzungsvorschlägen durch den Gemeinderat beauftragt werden.

Ich möchte nun alle Gemeinderäte die für mehr Transparenz einstehen auffordern für diesen Antrag zu stimmen.

Daher stelle ich den Antrag:

Der Gemeinderat wolle beschließen,

„Der Stadtrat wird beauftragt, einen Umsetzungsplan für die

Live Audio und Video Internetübertragung der Gemeinderatssitzungen für die nächstmögliche GR-Sitzung zur Beschlussfassung vorzulegen.“

Im Voranschlag 2020 sind für Jugendaktivitäten folgende Mittel vorzusehen:

• Geschenke bei Jugendbesuchen €6.000,-
• Jugendaktivitäten €18.000,-
• Förderung Jugendclubs €25.000,-

Der Gemeinderat wolle beschließen:

„Die Stadtgemeinde Schwaz bekennt sich zur aktiven finanziellen Jugendförderung im Jahre 2020 und setzt umgehend die notwendigen Schritte zur Schaffung einer solchen.

Dies beinhaltet den Vorschlag 2020 vorgesehene Mittel für Geschenke bei Jugendbesuchen (€6.000,-), Jugendaktivitäten (€18.000,-), Förderung Jugendclubs (€25.000,-).

Die Laut Vorschlag vorgesehenen Mittel für Jugendaktivitäten werden zu Vergabe durch den Stadtrat freigegeben. Der Stadtrat wird ermächtigt, die Teilausschüttungen auf Antrag des Ausschusses nach Überprüfung der Subventionswürdigkeit und nach Maßgabe der budgetären Entwicklung vorzunehmen.“

Da sich der Schwazer Gemeinderat mehrheitlich gegen die Etablierung eines „Jugendstadtrates“ ausgesprochen hat, findet derzeit keine politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen statt.Die Inhalte des damaligen Antrages der Liste Benjamin Kranzl waren vielleicht etwas zu ambitioniert, das gewählte Prozedere schwer verständlich oder schlicht suboptimal.

Dennoch ist es wichtig ein städtisches Prozedere zu entwickelt dass es Kindern und Jugendlichen erlaubt, Wünsche und Anliegen gegenüber der Gemeinde formulieren.

Nach so viel – leider nicht intensiv genutzter – Zeit ist folgendes offensichtlich: Einzig die Jugendorganisationen der städtischen Parteien allein, bilden keine adäquate Repräsentation aller jungen Menschen der Stadt. Außerdem ist politische Partizipation kein Monopol parteipolitischer Vorfeldorganisationen.   

Die Initiation eines Jugendstadtrates ist daher nur möglich wenn sich die städtischen Parteien, zu einer fairen, transparenten und angemessenen Repräsentation junger Menschen bekennen.

Daher stelle ich den Antrag:

Der Gemeinderat wolle beschließen, „Die Stadtgemeinde Schwaz bekennt sich zur demokratischen Partizipation junger Menschen.

Die Familienreferentin wird anregt, eine Arbeitsgruppe „Jugendpartizipation“ einzusetzen, die sich mit Hürden, Schwierigkeiten und Möglichkeiten eines „Jugendgemeinderates“ auseinandersetzt. Dieser regelmäßigen „Arbeitsgruppe“ sollen Vertreter der relevanten städtischen Abteilungen, jeweils ein Angehöriger der im Gemeinderat vertretenen Parteien angehören, des Weiteren sollen dazu Vertreter aller in Schwaz tätigen Jugendorganisationen eingeladen werden. Dem Gemeinderat ist bis November 2019 ein entsprechender Bericht vorzulegen, wobei eine Auftaktveranstaltung auf jeden Fall noch 2019 erfolgen soll.

Eine Budgetierung ist nicht notwendig.“

Ältere Menschen die in Schwaz beheimatet sind, die freiwillig ihren Führerschein abgeben, sollten danach lebenslang kostenlos alle öffentlichen Schwazer Verkehrsmittel nutzen dürfen.

Als Vorbild für diese Maßnahme dient die Stadtgemeinde Schwechat, die für Menschen, die sich im Straßenverkehr nicht mehr sicher fühlen, eine freiwillige Führerschein-Rückgabeaktion ins Leben gerufen hat.
Der Schwechater Gemeinderat genehmigt ab dem Jahr 2O20 die einmalige Förderung der VOR-Zone lO0-Jahreskarte für Senioren in der jeweiligen Höhe (Stand 2OL9:235,- Euro) bzw. in Form von ASTSammeltaxi-Gutscheinen in der gleichen Höhe. Das Angebot richtet sich an Schwechater Bürgerinnen und Bürger, die ihren Hauptwohnsitz zumindest in den letzten zweiJahren durchgängig in Schwechat haben. Und die sich dazu entschlossen haben, auf ihre Lenkberechtigung freiwillig zu verzichten.

Die Aktion ist unabhängig vom Alter. Auch falls jemand Jüngerer, zum Beispiel mit 40 Jahren einen Schlaganfall hat und nicht mehr fahren möchte, hat er ebenfalls die Möglichkeit, diese Aktion in Anspruch zu nehmen. Die Stadt unterstützt auch in diesem Fall den Ankauf einer Jahreskarte – oder den Ankauf der AST-Sammeltaxi-Gutscheine.

Daher stelle ich den Antrag:
Der Gemeinderat wolle beschließen, ,,Die Stadtgemeinde Schwaz bekennt sich zur Verkehrssicherheit und schafft in Anlehnung an das Schwechater Model, eine Mobilitätsgarantie, für ältere Personen oder Personen die dem Straßenverkehr nicht mehr gewachsen sind.

Der Verkehrsausschuss wird anregt, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die sich mit Hürden, Schwierigkeiten und Möglichkeiten einer solchen ,,Führerschein-Ri.ickgabeaktion“ auseinandersetzt. Dieser regelmäßigen ,,Arbeitsgruppe“ sollen Vertreter der relevanten städtischen Abteilungen, jeweils ein Angehöriger der im Gemeinderat vertretenen Parteien & freien Mandatare angehören, des Weiteren sollen dazu Vertreter aller in Schwaz tätigen Seniorenorganisationen eingeladen werden. Dem Gemeinderat ist bis November 2020 ein entsprechender Bericht vorzulegen.

Eine Budgetierung ist notwendig.“

Die touristische Positionierung als Silberstadt, soll der historischen Bedeutung der Stadt gerecht
werden. Damit dies gelingt, muss dieses lmage spür- und erlebbar gemacht und auch der moderne
Bezug augenscheinlich werden.

Die Stadt Schwaz hat die Möglichkeit, sich mit dem Leitthema Silberstier, über die Grenzen des
Bezirks hinaus auffällig zu positionieren. Als Vorbilder dienen etwa Kitzbühel mit der Gämse, Rom mit
der Kapitolinischen Wölfin, Berlin mit dem Bären oder Venedig mit dem Markuslöwen.
Dabei soll der Stier nicht nur museal aufgearbeitet sondern aktiv, modern und lebendig in das Leben
der Stadt eingebunden werden.

Dabei können folgende Themen kulturpolitisch und künstlerisch positioniert werden:

• Erzfund (Sage vom Stier)
• Europasage (griechischen Mythologie)
• Aktiensprache(Bullish/Bearish)