Sie sind ein Kuriosum, aber als Thema für den Gemeinderat nur bedingt geeignet. Denn für eine Änderung braucht es selbigen. In der Silberstadt Schwaz existiert eine einzigartige politische Funktion – jene des Referenten ohne Ausschuss, also eines Ressortleiters ohne eigenes Ressort, nominiert und ernannt durch des Bürgermeisters Gnaden.

Möglich ist das, weil der Bürgermeister das Vergaberecht besitzt. Daher gelten die entsprechenden Gemeinderegeln. Das Absurde daran ist, dass die im Gemeinderat vertretenen Wahlparteien keinen automatischen Anspruch auf die Leitung eines oder mehrerer Ressorts haben. 

Referenten ohne Arbeit

Wer ein eigenes Ressort erhält, entscheidet nicht die Stärke der Partei. Nach § 24 der Tiroler Gemeindeordnung kann der Gemeinderat für einzelne Bereich der Verwaltung ständige Ausschüsse […] einrichten. Während normale Referenten also eine klar definierte Rolle und einen Einsatzbereich haben so hat der Referent ohne Ausschuss kaum Kompetenzen und ist verantwortlich für einen eher vagen Themenbereich. Sie stehen auch keinem eigenen Ausschuss vor, der dem Referenten beratend oder kritisieren zur Seite steht.

So kommt es, dass Schwaz unverhältnismäßig viele Referenten hat von denen jedoch einige faktisch keiner Tätigkeit nachgehen.  Der freie Gemeinderat Benjamin Kranzl, ist für deren Abschaffung. Er bezeichnet sie als die „teuersten Arbeitslosen in Schwaz“, verursachen sie doch horrende Kosten. 

Dass der Gemeinderat das falsche Forum für dieses Anliegen ist, kümmert dabei weder Opposition noch Boulevardmedien. Genüsslich wird darüber lamentiert, was das für ein Anachronismus und eine Skurrilität sei. Die Referenten sehen sich zwar als Themen-Politiker, umtriebig und allgegenwärtig. Aber wirklich entscheiden können sie nichts. Dafür fehlt ihnen schlicht das politische Gewicht, vulgo die Macht. 

Für den Rest sind sie auf das Wohlwollen der Rathausverwaltung und insbesondere ihr Verhältnis zum Schwazer Bürgermeister angewiesen. 

Wenig Kritik

Erstaunlicherweise regt sich daran aber wenig Kritik. Allenfalls kurz vor einer Wahl taucht das Thema aus der Versenkung auf, um dann – nach der Wahl – dorthin zu verschwinden. Dabei ist längst klar, dass das System der Referenten nur dazu dient sich gewisse Parteien und Mandatare gefügig zu halten. Das Konzept selbst gilt als veraltet und überholt. Weder erklär- noch nachvollziehbar ist auch die Höhe der Bezüge. Was fehlt sind nicht Ideen, sondern der Änderungswille der Politik.